Online-Gesprächsrunde „Corona und die Bürgerrechte“

Mittwoch, 02.12.2020 19:00 Uhr, Onlinediskussion
mit:Landrätin Stefanie Bürkle
Verwaltungsgerichts-Präsident Prof. Dr. Christian Heckel
Matthias Ströhle (evangelischer Theologe)
Dr. Edwin Ernst Weber (Historiker)
Brigitte Hepp (Leiterin der Ehe-, Familien- und Lebensberatung in Sigmaringen)
Rüdiger Sinn (Journalist)

„Corona und die Bürgerrechte“ ist das Thema einer Online-Gesprächsrunde, zu dem das Kreiskulturforum und der ökumenische Arbeitskreis Bildung Sigmaringen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Kulturelle Seelsorge in Corona-Zeiten“ am Mittwoch, 2. Dezember 2020, 19 Uhr, einladen. Diskutanten sind Landrätin Stefanie Bürkle, Verwaltungsgerichts-Präsident Prof. Dr. Christian Heckel, der evangelische Theologe Matthias Ströhle, der Historiker Dr. Edwin Ernst Weber, die Leiterin der Ehe-, Familien- und Lebensberatung in Sigmaringen Brigitte Hepp sowie der kritische Journalist Rüdiger Sinn. Die Moderation übernimmt der katholische Theologe Hermann Brodmann.

Das Publikum kann sich mit Fragen oder Statements an der Gesprächsrunde über Email: clemens.mayer(at)bildungszentrum-gorheim.de beteiligen. Die Gesprächsrunde wird im Stream unter folgendem link auf dem youtube-Kanal des Landkreises Sigmaringen live übertragen: https://www.youtube.com/channel/UCVLo9NmVsPravocHzfy9bAQ/videos.

Völlig unabhängig von Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern, die die Existenz und Gefährlichkeit des Virus bestreiten und vielfach abenteuerliche Strategien dunkler Mächte und böser Eliten zur geistigen Versklavung der Menschen behaupten, stellt sich mit der anhaltenden Dauer der Corona-Pandemie die Frage nach der Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit der damit einhergehenden Einschränkungen von Grund- und Bürgerrechten. Unter Berufung auf das Infektionsschutzgesetz sind dabei zeitweise oder auch anhaltend u.a. die Bewegungsfreiheit, die Religionsfreiheit, die Berufsfreiheit, die Kunstfreiheit, die Forschungs- und Lehrfreiheit und auch die Eigentumsfreiheit betroffen. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier verweist auf die schwierige Aufgabe und zugleich Pflicht des Staates, „einen angemessenen Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit herzustellen“ und „stets die Verhältnismäßigkeit der Eingriffe in die konfligierenden Grundrechte zu prüfen“. Nach Überzeugung von Papier wie auch von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble dürfen öffentliche Notlagen kein Freibrief für ein rechtlich unbegrenztes Handeln der Exekutive sein. Vielmehr bedarf es der grundlegenden Mitwirkung der gewählten Parlamente bei der Bestimmung der sachlichen Notwendigkeit sowie der Festlegung von Art, Ausmaß und Dauer grundrechtlicher Einschnitte zum Zweck der Pandemiebekämpfung. Wichtig ist außerdem eine differenzierte öffentliche Diskussion über die Notwendigkeit und den Umfang von Grundrechtseinschränkungen unter Einbeziehung möglichst vieler wissenschaftlicher, ökonomischer und sozialer Gesichtspunkte. Diesen und weiteren Fragen geht die Gesprächsrunde nach.

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Foto: Mohamed Hassan auf Pixabay

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